Natürlich macht man sich in der Presse Gedanken, wen man wählen soll und wer seinen Wahlkampf besonders gut, schlecht oder langweilig gemacht hat. Die Taz empfiehlt: "Such dir das Thema aus, das dich am meisten berührt, bedroht, belastet" - und bezieht dies vornehmlich auf Bürgerrechte. Spiegel Online beschreibt mit "Angst und Biedersinn" die sogenannte Wahlkampf-Strategie der großen Parteien. Die Zeit wagt schon einen Blick auf das Ergebnis und die Zeit nach der Wahl, wagt aber auch einen Blick zurück auf den Wahlkampf und fragt sich:
"Bei uns ist der unglückliche Umgang mit einem Dienstwagen eine Staatsaffäre, der Gebrauch von Flug-Bonusmeilen ein Rücktrittsgrund und ein sogenanntes Fernsehduell, in dem zwei Kandidaten an einem sachlichen Austausch interessiert waren, eine Schandtat. Sind wir eigentlich noch recht bei Trost?"Der Freitag schließlich nimmt den Netz-Wahlkampf der SPD auseinander und sieht in einem weiteren Kontext die Richtungslosigkeit der Postdemokratie.
In Netz und Medien war die Piratenpartei vor ihrer ersten Bundestagswahl ein großes Thema. Dabei waren die Wellen zu spüren, die ein Interview schlug, das der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Popp der Wochenzeitung Junge Freiheit gegeben hat. Da diese Zeitung von manchen als Sprachrohr der "Neuen Rechten" gesehen wird, wurde das Interview heftig kritisiert. Eine Beschreibung der Problematik liefert die taz. Kritische aber nicht unsachliche über den Sachverhalt gibt es auch auf F!XMBR.
Ich persönlich sehe das Interview als solches nicht als unmöglich an, der Wirbel darum erscheint übertrieben - zu hinterfragen ist allerdings, hinter welchen Grundwerten die Piratenpartei denn nun genau steht. Ich werfe der Partei ihre Monothematik nicht vor, die ist vollkommen in Ordnung beim derzeitigen Stand. Aber das Programm, das man hat, sollte aus einem Satz von (freiheitlich-demokratischen) Grundwerten hergeleitet werden. Diese Grundwerte geben dann auch Orientierung, wie Fragen verschiedenster Art (wie z.B.: Mit wem sollte ich zusammenarbeiten/was ist ausgeschlossen? Wie stehe ich zum Sozialstaat/zur Wirtschaftskrise/zum Afghanistankrieg?) beantwortet werden können. Dieses Bekenntnis zu Grundidealen sehe ich bei der Piratenpartei bisher nicht - und so bleibt man eben ein Stück weit beliebig. Da muss man sich über Kritik dann auch nicht wundern.
Mein Artikel der Woche hat dann nochmals den Überwachungsstaat zum Thema: Heribert Prantl fragt sich in der Süddeutschen: Was stoppt die Überwachungsraserei? Aktuell wurde das Thema dann nochmals Ende der Woche, als ein Entwurf aus dem Innenministerium auftauchte, der polizeiliche Befugnisse für den Verfassungsschutz fordert.
Das Wochenende bietet die schon erwähnte (spannende?) Bundestagswahl, die F1 kehrt nach dem Crashgate-Urteil an den Tatort Singapur zurück und in der Bundesliga hat der HSV die Chance, aus seinem Mini-Tief herauszukommen - gegen die Bayern. Ein schönes solches wünsche ich.
